Kommission zur Personalbemessung: Netzwerk BiG fordert feste Mitwirkung ausgeschlossener Berufsgruppen

Demnach werden lediglich Physiotherapeut*innen, Ergotherapeut*innen und Hebammen als feste Mitglieder vorgesehen. Logopäd*innen, medizinische Technolog*innen sowie Diätassistent*innen, die maßgeblich an der unmittelbaren Patientenversorgung im Krankenhaus beteiligt sind, werden weiterhin nicht berücksichtigt.

Dabei verlangt § 137n SGB V, dass „jeweils drei Vertreterinnen oder Vertreter der jeweiligen Gesundheitsberufe mit Praxiserfahrung“ in die Kommission zu berufen sind. Der Gesetzeswortlaut zielt dabei auf die im Krankenhaus in der unmittelbaren Patientenversorgung tätigen Gesundheitsberufe ab und trifft keine Einschränkung auf einzelne Berufsgruppen. Ein Ausschluss der Logopäd*innen, der medizinischen Technolog*innen sowie der Diätassistent*innen als vertretungsberechtigte Berufsgruppen entspricht nicht dem Gesetzeswortlaut. Eine qualitativ hochwertige, interprofessionelle Patientenversorgung in Kliniken ist nur möglich, wenn der realistische Personalbedarf für alle relevanten Berufsgruppen ermittelt wird.

Wie der Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) mitteilte, sei eine Beteiligung der nicht primär in der Kommission eingesetzten Berufsgruppen über schriftliche Stellungnahme vorgesehen, die durch die Kommission bei den jeweiligen Berufsverbänden angefragt würde. Doch schriftliche Stellungnahmen einzelner Berufsgruppen könnten eine feste Mitwirkung in der Kommission nicht ersetzen, da sie nicht in laufende Diskussionen eingebunden sind und der fachliche Austausch nur begrenzt möglich ist.

Das Netzwerk BiG fordert daher eine Überarbeitung der Geschäftsordnung, um Logopäd*innen, medizinischen Technolog*innen sowie Diätassistent*innen in der Kommission für Personalbemessung zu verankern. Dies beinhaltet:

• eine feste Besetzung im Gremium,
• die kontinuierliche Beteiligung und Mitsprache sowie
• die Einbringung professionsspezifischer Expertise in allen Arbeitsphasen der Kommission.

Zur ausführlichen Stellungnahme gelangen Sie hier.