#Hilfsmittel#Berufspolitik
News-Alarm
Sie erhalten eine E-Mail-Benachrichtigung, sobald neue Beiträge zu den ausgewählten Themen/Hashtags erscheinen.
Logopädie | 05.11.2026
BMG legt Referentenentwurf eines Gesetzes zur Hilfsmittelversorgung und zum Bürokratieabbau vor
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 3. November 2026 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Hilfsmittelversorgung und zu Maßnahmen zum Bürokratierückbau (Hilfsmittelmodernisierungs- und Bürokratierückbaugesetz, HiB) vorgelegt.
Damit wird ein weiterer gesundheitspolitischer Reformvorschlag in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht.
Der Entwurf enthält im Bereich der Heilmittelversorgung mehrere relevante Regelungen. Vorgesehen sind:
- die Erprobung des Direktzugangs in der Physiotherapie im Rahmen von Modellvorhaben,
- Regelungen zur Vermeidung unverhältnismäßiger Retaxationen, insbesondere aufgrund von Formfehlern,
- Neuordnung des Schiedswesens,
- eine Klarstellung zur Blankoverordnung sowie
- die Ermöglichung digitaler und hybrider Sitzungen.
Wir werden den Gesetzentwurf nun gemeinsam mit den anderen Heilmittelverbänden im Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) eingehend prüfen und eine Stellungnahme erarbeiten.
Die Verbändeanhörung ist für den 17. November 2026 angesetzt.
#Hilfsmittel#Berufspolitik
News-Alarm
Sie erhalten eine E-Mail-Benachrichtigung, sobald neue Beiträge zu den ausgewählten Themen/Hashtags erscheinen.