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Meldungen 24.01.2019 12:48 Alter: 89 Tage

Anhörung zum TSVG im Bundestags-Gesundheitsausschuss

dbl-Vertreterin Frauke Kern als Sachverständige geladen

Die Anhörung zum TSVG fand am Mittwoch, 16. Januar 2019 im Gesundheitsausschuss des Bundestages statt. Der dbl wurde durch Frauke Kern vertreten. (Foto: privat)

Am 14. Januar hat auf Einladung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) ein zweistündiges Gespräch der Heilmittelverbände mit dem der Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart über die Zukunft der Therapieberufe stattgefunden. Ziel des Treffens war auch die Vorbereitung der kurz darauf stattfindenden Anhörung zum TSVG und die Änderungsanträge der Bundesregierung zur Verbesserung der Heilmittelversorgung. Für den dbl war Frauke Kern, Interessenvertretung Freiberufler, im BMG dabei.

Wenige Tage später, am 16. Januar 2019, fand dann die Anhörung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages statt. Den größten Raum nahmen ärztliche Themen ein, etwa ein Drittel der Zeit ging es um Themen der Heilmittelerbringer/innen. Hierzu wurden die zur Stellungnahme eingeladenen Verbändevertreter/innen von den Abgeordneten in einem streng formalisierten Verfahren gezielt befragt. Für den dbl stand Frauke Kern aus dem Bundesvorstand den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses Rede und Antwort. Bereits im Vorfeld hatte der dbl, gemeinsam mit dba und dbs, die Gelegenheit genutzt, eine schriftliche Stellungnahme abzugeben (siehe Dokument am Seitenende).

Bereits am 10. Januar 2019 hatte der dbl gemeinsam mit dbs, dba und dem GKV-Spitzenverband eine Stellungnahme zu den Transparenzvorgaben (siehe Dokument am Seitenende) für die Berufe der Stimm-, Sprech- und Sprachtherapie an den Staatssekretär im BMG, Lutz Stroppe, gesandt.

 "Wir sind gespannt, wie die Bundesregierung unsere Vorschläge und Hinweise im Gesetzgebungsverfahren umsetzt und hoffen, dass mit dem TSVG eine positive Trendwende hinsichtlich der Bedeutung der Heilmittel im Rahmen der Gesundheitsversorgung in Deutschland geschaffen werden kann", resümiert Frauke Kern.

Von: GS/nide