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Meldungen 10.10.2017 09:23 Alter: 69 Tage

G-BA: Heilmittel-Richtlinie soll überarbeitet werden

Was kommt bei der Überarbeitung der Heilmittel-Richtlinie heraus? (©fotomek-Fotolia)

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im September beschlossen, die Heilmittel-Richtlinie und den Heilmittelkatalog zu überarbeiten. Der zuständige Unterausschuss Veranlasste Leistungen wurde mit der Durchführung des Beratungsverfahrens beauftragt.

In diesem Ausschuss sitzen sechs Vertreter des GKV-Spitzenverbandes, je zwei Vertreter der Deutschen Krankenhausgesellschaft, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung sowie stimmrechtslose Patientenvertreter.

Zielsetzung des Auftrags an den Unterausschuss sei die Verbesserung von Versorgungsqualität und Praktikabilität. Dazu soll Folgendes unternommen werden:

  • Überprüfung der Differenzierung nach vorrangigen und optionalen Heilmitteln,
  • Überprüfung der Verordnungssystematik des Heilmittelkataloges anhand der:
    • bestehenden Regelfallsystematik und insbesondere der Erst- und Folgeverordnung, der Verordnungsmenge des Regelfalls, der Verordnung außerhalb des Regelfalles und des behandlungsfreien Intervalls,
    • Festlegung der Menge der pro Verordnung verordnungsfähigen Leistungen,
  • Präzisierung, Konkretisierung und Aktualisierung der Heilmittel-Richtlinie und des Heilmittelkataloges zur Vermeidung unterschiedlicher Auslegung durch Ärzte, Heilmittelerbringer, Patienten und Krankenkassen,
  • Überprüfung der derzeitigen Form der Zuordnung der verordnungsfähigen Heilmittel zu Diagnosegruppen, Leitsymptomatik und Therapieziel sowie deren Angabe auf der Verordnung, jeweils ohne Ausweitung oder Einschränkung des Anwendungsbereiches einzelner Heilmittel, die eine Methodenbewertung nach § 138 oder eine Erprobung nach § 139d SGB V erfordern würden.

Außerdem soll ein möglicher Beratungsbedarfs zur Überprüfung der Evidenz von Heilmitteln, ggf. auch in Bezug auf ergänzende Heilmittel identifiziert werden.

Die begonnenen Beratungen des Ausschusses sollen zunächst zum sogenannten Stellungnahmeverfahren im August und September 2018 führen, in dem auch die Fachgesellschaften und Berufsverbände ihre Stellungnahmen zum bis dahin erzielten Ergebnis abgeben werden. Laut dem Zeitplan, der dem Beschluss angehängt ist, soll die Überarbeitung im Januar 2019 im Plenum des G-BA beschlossen und dann dem Gesundheitsministerium zur Genehmigung vorgelegt zur werden. Die für alle Heilmittelpraxen wichtige Etappe wird das Stellungnahmeverfahren zur Vorbereitung des Plenumsbeschlusses sein. Auch wenn Mitarbeit und Mitsprache der Verbände nur im Rahmen von Anhörungen vorgesehen sind, wird der dbl daran arbeiten, unsere Expertise sowie die Belange der ambulanten Praxis einzubringen, um eine möglichst gute Patientenversorgung zu unterstützen.

Von: GS/mage